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AGB's von Inndesign, Inh. Andreas Maisrimel für Verkäufe über Internet an Verbraucher

 

Stand 01.01.2014

§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen aus Online-Warenbestellungen zwischen Inndesign, Inh. Andreas Maisrimel, Prof.Weinbergerstr.2, 5280 Braunau, Österreich, Tel. +43 (0) 7722 22181-0 (im folgendem Inndesign benannt) und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
(2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Sie gelten sowohl für Unternehmer als auch für Konsumenten.
Mit Registrierung bzw. Einloggen in die gegenständliche Internetseite erklärt sich der Benutzer ausdrücklich mit diesen AGB´s einverstanden
und ist auch an diese gebunden. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen
des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Inndesign hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Darstellung der Produkte im Online Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Angaben zu Waren und Preisen sind freibleibend und unverbindlich. Preisänderungen, auch auf Grund von Wechselkursschwankungen oder durch Preiserhöhung von Vorlieferanten oder aufgrund von Irrtum bleiben vorbehalten. Alle Preise sind Endpreise inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, die allfällig zu zahlenden Versandkosten werden gesondert beim Produkt bzw. bei der Ware angeschrieben und sind nicht im Bruttopreis enthalten.
2)Durch anklicken des Buttos "Jetzt Kaufen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte Email. Mit dieser Email ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
(3) Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird Inndesign den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. Kann Inndesign das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt. Irrtümliche Schreib- bzw. Rechenfehler entfalten für den Kunden keinerlei schadenersatzrechtliche Ansprüche und können jederzeit ohne jedwede Rechtsfolgen für Inndesign von diesem nach oben oder unten berichtigt werden.
(4) Bei größeren Bestellungen behält sich Inndesign vor, eine entsprechende Anzahlung zu verlangen. Die Bestellung wird nach Eingang der Anzahlung bearbeitet.
(5) Der diesbezügliche Liefertermin wird dem Kunden gesondert bekanntgegeben werden. Spätestens wird jedoch die Bestellung des Kunden 30 Tage nachdem auf die Übermittlung der Bestellung durch den Kunden folgenden Tag im Sinne des § 5i Absatz 1 KSchG ausgeführt. Dies gilt selbstverständlich nur sofern Inndesign das Angebot des Kunden annimmt.
(6) Der Kunde ist rechtzeitig vor Abgabe seiner Vertragserklärung über die Gültigkeitsdauer des Angebots oder des Preises der Ware, sowie die Mindestlaufzeit des Vertrages, wenn dieser eine dauernde oder wiederkehrende Leistung zum Inhalt hat, informiert worden.

 

§ 3 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Inndesign.

§ 4 Fälligkeit und Bezahlung
(1) Inndesign akzeptiert folgenden Zahlungsarten:

Lieferadresse Deutschland und Österreich: Vorkasse, Rechnung, Nachnahme, Paypal ( sie benötigen ein Paypal Konto, www.paypal.com), Kreditkarte ( via Skrill/Moneybookers, sie benötigen ein Skrill Konto, www.skrill.com)

Lieferadresse Schweiz, Norwegen, Dänemark, Niederlande, Luxemburg, Frankreich, England, Slowenien, Belgien, Italien, Finnland, Rumänien, Griechenland, Ukraine, Schweden und Spanien:
Vorkasse, Paypal ( sie benötigen ein Paypal Konto, www.paypal.com), Kreditkarte ( via Skrill/Moneybookers, sie benötigen ein Skrill Konto, www.skrill.com)

Inndesign behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten ausdrücklich auszuschließen.
(2) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig. Zusätzliche anfallende Kosten wie Lieferung per Nachnahme, Einfuhrgebühren, Steuern oder Zölle hat der Käufer zu tragen.

(3) Kommt der Kunde in Verzug, ist Inndesign berechtigt, Verzugszinsen i.H.v. 10 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht von Inndesign, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon ebenso unberührt wie das Recht des Kunden, einen niedrigeren Schaden geltend zu machen.
(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung allfälliger Gegenforderungen nicht berechtigt.


§ 5 Rücktrittsrecht
 

 

 

Rücktrittsrecht des Verbrauchers gemäß §§ 5e ff Konsumentenschutzgesetz (KSchG):
Rücktrittsrecht und Rücktrittsfrist:

 

5.1
Der Verbraucher im Sinne des § 1 Konsumentenschutzgesetzes (KSchG), somit eine

Person, für die das Geschäft nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört, kann von einem
im Fernabsatz geschlossenen Vertrag. oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung
ohne Angabe von Gründen zurücktreten.
5.2
Die Rücktrittsfrist beträgt 4 Wochen. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.
5.3
Die Frist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs
beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem
Tag des Vertragsabschlusses zu laufen.
5.4
Für den Fall, dass der Unternehmer seinen Informationspflichten nach dem KSchG nicht
nachkommt, verlängert sich die Rücktrittsfrist auf drei Monate ab den in 1.3 genannten
Zeitpunkten. Kommt der Unternehmer seinen Informationspflichten jedoch verspätet innerhalb
dieses Zeitraums nach, so beginnt mit dem Zeitpunkt der Übermittlung der Informationen
durch den Unternehmer die Frist von 4 Wochen zur Ausübung des Rücktrittsrechts zu laufen.
5.5
Der Rücktritt ist schriftlich (Brief, E-Mail, Telefax) zu richten an:

Inndesign
Inh. Andreas Maisrimel

Prof. Weinbergerstr. 2

5280 Braunau am Inn

Österreich

 

FAX: +43 7722 / 22181-14

Email:

 

info@traumkronleuchter.com

 

5.6
Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden

 

 

5.7. Rücktrittsfolgen und Kostentragung:

 

5.7.1

Macht der Verbraucher von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch, sind die bereits empfangenen

Leistungen Zug um Zug zurückzustellen.

5.7.2

Der Unternehmer hat die vom Verbraucher geleisteten Zahlungen zu erstatten und den

vom Verbraucher auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen.

5.7.3
Der Verbraucher hat die empfangenen Leistungen zurückzustellen und dem Unternehmer

ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für

eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung, zu zahlen, wobei die

Übernahme der Leistungen in die Gewahrsame des Verbrauchers für sich allein nicht als

Wertminderung anzusehen ist.

5.7.4 Der Verbraucher hat nur die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu bezahlen.

 

 

Ende der Rücktrittsbelehrung

 


§ 6 Gewährleistung
(1) Die Produktabbildungen können vom Aussehen der gelieferten Produkte abweichen, insbesondere hinsichtlich Farbe und Größe. Derartige Abweichungen gelten nicht als Mangel. Im Übrigen wird Inndesign für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von 24 Monaten im Sinne des § 933 ABGB.
(2) Der Kunde wird evtl. auftretende Mängel Inndesign unter der in § 1 angegebenen Adresse unverzüglich schriftlich mitteilen. Liegt ein von Inndesign zu vertretender Mangel vor, hat der Kunde das Wahlrecht zwischen Verbesserung und Austausch der Ware. Bezüglich des Ortes an dem die Verbesserung vorzunehmen ist, gilt § 8 Absatz 1 und 2 KSchG. Der Kunde kann zunächst nur die Verbesserung oder den Austausch der Sache verlangen, es sei denn, dass die Verbesserung oder der Austausch unmöglich ist oder für Inndesign, verglichen mit der anderen Abhilfe, mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wäre. Ob dies der Fall ist, richtet sich auch nach dem Wert der mangelfreien Sache, der Schwere des Mangels und den mit der anderen Abhilfe für den Übernehmer verbundenen Unannehmlichkeiten. Die Verbesserung oder der Austausch ist in angemessener Frist und mit möglichst geringen Unannehmlichkeiten für den Kunden zu bewirken, wobei die Art der Sache oder der mit ihr verfolgte Zweck zu berücksichtigen sind. Sind sowohl die Verbesserung als auch der Austausch unmöglich oder für Inndesign mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden, so hat der Kunde das recht aus Preisminderung oder, sofern es nicht um einen geringfügigen Mangel handelt, das Recht auf Wandlung. Dasselbe gilt, wenn Inndesign die Verbesserung oder den Austausch verweigert oder nicht in angemessener Frist vornimmt, wenn diese Abhilfe für Kunden mit erheblichen Unannehmlichkeiten verbunden wären oder wenn sie ihm aus triftigen, in der Person von Inndesign liegenden Gründen unzumutbar sind.

§ 7 Haftung
(1) Schadensersatzansprüche insbesondere aus einem Verschulden bei Vertragsschluss, aus Unmöglichkeit oder Verzug, aus positiver Forderungsverletzung und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen Inndesign als auch gegen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen, derer sich Inndesign bedient, ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Dies gilt nicht für solche Schadensersatzansprüche, die durch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften entstehen.
(2) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden oder dessen Gehilfen, ist ausgeschlossen.

§ 8 Schlussbestimmungen
Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist das für den Sitz von Inndesign das örtliche und sachlich zuständige Gericht ausschließlich zuständig. Hinsichtlich der Verbraucher gelten zusätzlich die einschlägigen, zwingenden Bestimmungen, insbesondere des KSchG´s. Nochmals ist darauf hinzuweisen, dass auf alle Rechtsverhältnisse zwischen Inndesign und dem Kunden ausschließlich österreichisches Recht Anwendung findet.


§ 09 Salvatorische Klausel:
Sollten einzelne Bestimmungen oder Formulierungen dieser AGBs - gerade im Hinblick auf Verbrauchergeschäfte oder zwingend gesetzliche Bestimmungen unwirksam sein oder werden,
so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Vielmehr gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende Bestimmung, die die Vertragspartner vereinbart hätten, wäre ihnen die Unwirksamkeit der von ihnen gewählten Formulierung/Bestimmung bekannt gewesen. Subsidiär gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

 


Bei Änderungen der allgemeinen AGB`s werden wir Sie umgehend verständigen. Die Verständigung hat so zu erfolgen, dass zumindest auf die Änderungen der AGB hingewiesen wird. Der Kunde ist verpflichtet sich auf Wunsch von Inndesign neuerlich zu registrieren und hierdurch die AGB´s neuerlich zu akzeptieren.