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AGB's  von Inndesign.at, Andreas Maisrimel für Verkäufe über Internet an Verbraucher

Stand 01.10.2010

§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen aus Online-Warenbestellungen zwischen Inndesign.at, Andreas Maisrimel, Flurstrasse 10, 5280 Braunau, Austria, Tel. +43 (0) 7722 90916 od. +43 (0) 7722 22181 (im folgenden: Inndesign) und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
(2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Sie gelten sowohl für Unternehmer als auch für Konsumenten. Mit Registrierung bzw. Einloggen in die gegenständliche Internetseite erklärt sich der Benutzer ausdrücklich mit diesen AGB´s einverstanden und ist auch an diese gebunden. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Inndesign hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Angaben zu Waren und Preisen sind freibleibend und unverbindlich. Preisänderungen, auch auf Grund von Wechselkursschwankungen oder durch Preiserhöhung von Vorlieferanten oder aufgrund von Irrtum bleiben vorbehalten. Alle Preise sind Endpreise incl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, die allfällig zu zahlenden Versandkosten werden gesondert beim Produkt bzw. bei der Ware angeschrieben und sind nicht im Bruttopreis enthalten. Die Darstellung des Sortiments von Inndesign im Internet stellt kein Angebot dar.
(2) Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail an Inndesign absendet, gibt er ein verbindliches Angebot ab. Dieses Kauf-Angebot ist dann von Inndesign angenommen, wenn eine Bestellnummer für das Angebot zu- und mitgeteilt wurde. Erst mit Annahme des Kauf-Angebotes entsteht ein Anspruch auf Lieferung der Ware.
(3) Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird Inndesign den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. Kann Inndesign das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt. Irrtümliche Schreib- bzw. Rechenfehler entfalten für den Kunden keinerlei schadenersatzrechtliche Ansprüche und können jederzeit ohne jedwede Rechtsfolgen für Inndesign von diesem nach oben oder unten berichtigt werden.
(4) Bei größeren Bestellungen behält sich Inndesign vor, eine entsprechende Anzahlung zu verlangen. Die Bestellung wird nach Eingang der Anzahlung bearbeitet.
(5) Der diesbezügliche Liefertermin wird dem Kunden gesondert bekanntgegeben werden. Spätestens wird jedoch die Bestellung des Kunden 30 Tage nachdem auf die Übermittlung der Bestellung durch den Kunden folgenden Tag im Sinne des § 5i Absatz 1 KSchG ausgeführt. Dies gilt selbstverständlich nur sofern Inndesign das Angebot des Kunden annimmt.
(6) Der Kunde ist rechtzeitig vor Abgabe seiner Vertragserklärung über die Gültigkeitsdauer des Angebots oder des Preises der Ware, sowie die Mindestlaufzeit des Vertrages, wenn dieser eine dauernde oder wiederkehrende Leistung zum Inhalt hat, informiert worden.

 § 3 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Inndesign.

§ 4 Fälligkeit und Bezahlung
(1) Inndesign akzeptiert folgenden Zahlungsarten: aur Rechnung, per Überweisung als Vorkasse, per Paypal, per Kreditkarte, per Barzahlung. Inndesign behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten ausdrücklich auszuschließen.
(2) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluß fällig.
(3) Kommt der Kunde in Verzug, ist Inndesign berechtigt, Verzugszinsen i.H.v. 10 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht von Inndesign, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon ebenso unberührt wie das Recht des Kunden, einen niedrigeren Schaden geltend zu machen.
(4) Der Kunde ist zur Aufrechung allfälliger Gegenforderungen nicht berechtigt.

§ 5 Widerruf
(1) Dem Kunden, der gleichzeitig Verbraucher ist, steht ein Widerrufs- und Rückgaberecht zu. Der Widerruf muß keine Begründung enthalten und hat schriftlich, auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Sache innerhalb von 1 Monat nach Erhalt der Lieferung zu erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Im Falle des Widerrufs muß die Ware ebenfalls an Inndesign zurückgesandt werden. Die gesetzliche Widerrufs- bzw. Rücktrittsfrist beträgt gemäß § 5e Absatz 1 und 2 KSchG 7 Tage, wobei der Samstag nicht einzurechnen ist. Die Frist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag jedes Eingangs beim Verbraucher und bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen am Tag des Vertragsabschlusses zu laufen.
(2) Die Kosten der Rücksendung von Waren bis zu einem Wert von € 40,-- trägt der Kunde, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten.
(3) Im Fall des rechtzeitigen Widerrufs zahlt Inndesign einen ggf. bereits entrichteten Kaufpreis inklusive der für den Kunden entstandenen Rückversandkosten an den Kunden zurück.
(4) Sollten die Waren bei der Rücksendung Spuren der Benutzung oder Beschädigung aufweisen, behält sich Inndesign das recht vor, Ersatzansprüche geltend zu machen.
(5) Bei Verschlechterungen oder einem Verlust der Ware hat der Kunde im Fall seines Widerrufs Inndesign die entsprechende Wertminderung zu ersetzen. Sofern der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet hat, ist Inndesign berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Im Einzelfall kann die Wertminderung dem entrichteten Kaufpreis entsprechen.
(6) Für die Überlassung des Gebrauchs oder die Benutzung der Sache sowie für sonstige Leistungen bis zum Zeitpunkt der Ausübung des Widerrufs ist deren Wert zu vergüten. Dabei bleibt die bei bestimmungsgemäßer Ingebrauchnahme eingetretene Wertminderung außer Betracht. Der Kunde hat bei den in § 5f KSchG angeführten Verträgen kein Widerrufs- bzw. Rücktrittsrecht.
(7) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen
a) über die Lieferung von schnell verderblicher Waren;
b) über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten;
c) über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind;
d) über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt, bzw. für Ihn bestellt wurden. Im übrigen gilt § 3 Abs. 2 FernAbsG.

§ 6 Gewährleistung
(1) Die Produktabbildungen können vom Aussehen der gelieferten Produkte abweichen, insbesondere hinsichtlich Farbe und Größe. Derartige Abweichungen gelten nicht als Mangel. Im Übrigen wird Inndesign für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von 24 Monaten im Sinne des § 933 ABGB.
(2) Der Kunde wird evtl. auftretende Mängel Inndesign unter der in § 1 angegebenen Adresse unverzüglich schriftlich mitteilen. Liegt ein von Inndesign zu vertretender Mangel vor, hat der Kunde das Wahlrecht zwischen Verbesserung und Austausch der Ware. Bezüglich des Ortes an dem die Verbesserung vorzunehmen ist, gilt § 8 Absatz 1 und 2 KSchG. Der Kunde kann zunächst nur die Verbesserung oder den Austausch der Sache verlangen, es sei denn, dass die Verbesserung oder der Austausch unmöglich ist oder für Inndesign, verglichen mit der anderen Abhilfe, mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wäre. Ob dies der Fall ist, richtet sich auch nach dem Wert der mangelfreien Sache, der Schwere des Mangels und den mit der anderen Abhilfe für den Übernehmer verbundenen Unannehmlichkeiten. Die Verbesserung oder der Austausch ist in angemessener Frist und mit möglichst geringen Unannehmlichkeiten für den Kunden zu bewirken, wobei die Art der Sache oder der mit ihr verfolgte Zweck zu berücksichtigen sind. Sind sowohl die Verbesserung als auch der Austausch unmöglich oder für Inndesign mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden, so hat der Kunde das recht aus Preisminderung oder, sofern es nicht um einen geringfügigen Mangel handelt, das Recht auf Wandlung. Dasselbe gilt, wenn Inndesign die Verbesserung oder den Austausch verweigert oder nicht in angemessener Frist vornimmt, wenn diese Abhilfe für Kunden mit erheblichen Unannehmlichkeiten verbunden wären oder wenn sie ihm aus triftigen, in der Person von Inndesign liegenden Gründen unzumutbar sind.

§ 7 Datenschutz
(1) Mit Abgabe der Daten durch den Kunden/die Kundin wird Inndesign berechtigt, die für die Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telekommunikationsdatenschutzgesetzes zu speichern, zu verarbeiten und nur insoweit an Dritte weiterzugeben, als dies für die Abwicklung des Geschäftes erforderlich ist.
(2) Wir verwenden Ihre Daten ausschließlich dazu, um den mit Ihnen abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können. Info- und/oder Werbe-E-Mails erhält der Kunde nur dann, wenn er hierzu seine vorherige Zustimmung gegeben hat.

§ 8 Haftung
(1) Schadensersatzansprüche insbesondere aus einem Verschulden bei Vertragsschluss, aus Unmöglichkeit oder Verzug, aus positiver Forderungsverletzung und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen Inndesign als auch gegen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen, derer sich Inndesign bedient, ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Dies gilt nicht für solche Schadensersatzansprüche, die durch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften entstehen.
(2) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden oder dessen Gehilfen, ist ausgeschlossen.

§ 9 Schlussbestimmungen
Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist das für den Sitz von Inndesign das örtliche und sachlich zuständige Gericht ausschließlich zuständig. Hinsichtlich der Verbraucher gelten zusätzlich die einschlägigen, zwingenden Bestimmungen, insbesondere des KSchG´s. Nochmals ist darauf hinzuweisen, dass auf alle Rechtsverhältnisse zwischen Inndesign und dem Kunden ausschließlich österreichisches Recht Anwendung findet.

 § 10 Salvatorische Klausel:
Sollten einzelne Bestimmungen oder Formulierungen dieser AGBs - gerade im Hinblick auf Verbrauchergeschäfte oder zwingend gesetzliche Bestimmungen unwirksam sein oder werden,
so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Vielmehr gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende Bestimmung, die die Vertragspartner vereinbart hätten, wäre ihnen die Unwirksamkeit der von ihnen gewählten Formulierung/Bestimmung bekannt gewesen. Subsidiär gelten die gesetzlichen Bestimmungen. 

Bei Änderungen der allgemeinen AGB`s werden wir Sie  umgehend verständigen. Die Verständigung hat so zu erfolgen, dass zumindest auf die Änderungen der AGB hingewiesen wird. Der Kunde ist verpflichtet sich auf Wunsch von Inndesign neuerlich zu registrieren und hierdurch die AGB´s neuerlich zu akzeptieren.